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Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Allgemeines
Die WEBER+WEBER GmbH, FN 496585y mit dem Sitz in 1040 Wien (im Folgenden: WEBER+WEBER) betreibt unter weberweber.it ein Webportal mit Online-Shop. Diese  Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge “AGB”) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und WEBER+WEBER (=Vertragspartner). Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Die AGB gelten ohne Unterschied, ob es sich beim Kunden um einen Verbraucher oder einen Unternehmer handelt. Die AGB gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
Die Abwicklung der Bestellung und Warenlieferung erfolgt durch WEBER+WEBER.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen Angebote bzw. Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei WEBER+WEBER zu bestellen. Alle Angebote sind freibleibend und können ohne vorherige Nachricht an den Kunden geändert werden.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet – mit welchem die AGB akzeptiert werden – gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. WEBER+WEBER sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine tatsächliche Durchführbarkeit, sowie ggf. die Bonität des Kunden. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei WEBER+WEBER eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn WEBER+WEBER das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Herstellung der Ware. Ist die Ware nicht vorrätig, so wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
(4) Sollten sich die Daten des Kunden ( E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer, etc. ) ändern, so wird dieser WEBER+WEBER hiervon rechtzeitig verständigen. Sollte WEBER+WEBER von den entsprechenden Änderungen nicht verständigt worden sein, so können rechtsgültige Erklärungen unter der zuletzt bekannten E-Mail-Adresse, Telefonnummer, etc.  abgegeben werden. Weiters kann die Ablieferung der Waren schuldbefreiend an der zuletzt bekannten Adresse erfolgen.

§ 3 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von drei Wochen. In der Regel wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von WEBER+WEBER ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU, in andere Länder auf Nachfrage.
(3) Geliefert wird durch einen von WEBER+WEBER zu wählenden Versanddienstleister. Es gelten daher im Verhältnis zwischen dem Kunden und WEBER+WEBER die allgemeinen Geschäftsbedingungen der gewählten Versanddienstleister. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen bei WEBER+WEBER auf und werden dem Kunden auf Aufforderung übermittelt. Die Beförderungsgefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer auf den Kunden über. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.
(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von drei Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet WEBER+WEBER den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform ausüben muss.
(5) Sämtliche Lieferungen von WEBER+WEBER sind gegen Diebstahl und Beschädigungen versichert. Der Versicherungsschutz erlischt im Zuge der schriftlichen Entgegennahme durch den Kunden bei der Anlieferung durch den Servicepartner.
Sollte die Lieferung an ein Postfach oder eine Packstation erfolgen, so übernimmt WEBER+WEBER nicht die Kosten des Rückversandes.
Für nicht abgeholte oder angenommene Pakete behält sich WEBER+WEBER das Recht vor, € 50 für die entstandenen Kosten dem Kunden zu berechnen.

§ 4 Preise
(1) Die angegebenen Produktpreise sind Produktendpreise und sind in Euro ausgewiesen. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuern, jedoch nicht Versandspesen, eventuelle Zöllen, etc. und gelten bis auf Widerruf. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser gesondert ausgewiesen. Sollte es in der Zwischenzeit zu Preissteigerungen gekommen sein, so verpflichtet sich WEBER+WEBER, den Kunden binnen einer Frist von 14 Tagen von derartigen Preisveränderungen unter Angabe des aktuellen Preises zu verständigen. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, WEBER+WEBER binnen weiteren 14 Tagen schriftlich mitzuteilen, ob er dem Kauf zum geänderten Preis die Zustimmung erteilen. Andernfalls gilt der Vertrag als nicht zu Stande gekommen. Sonderangebote sind freibleibend. Es besteht kein Anspruch auf Fortführung von Angebotsaktionen. Sonderangebote gelten, solange der Vorrat reicht.
(2) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter weberweber.it eingesehen werden.
(3) Kaufpreis und Versandkosten sind bei Bestellung sofort ohne Abzug fällig.

§ 5 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte oder weiteren Bezahlverfahren, wie zum Beispiel paypal. WEBER+WEBER behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig.
(3) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens WEBER+WEBER nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde WEBER+WEBER oder dem von WEBER+WEBER mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(4) WEBER+WEBER ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf WEBER+WEBER die Forderungen an ein Inkassobüro abtreten oder einen Rechtsanwalt mit dem Einzug beauftragen und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu WEBER+WEBER erst dann als geleistet, wenn der Betrag zuzüglich der anfallenden Mehrkosten beim Dritten (Einbringungskosten, Klagskosten, Kosten der zweckentsprechenden und notwendigen Rechtsdurchsetzung) vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der WEBER+WEBER zustehenden Forderungen Eigentum von WEBER+WEBER.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. WEBER+WEBER übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Die auf dem Webportal angebotenen Waren sind in Form von digitalen Fotografien und Grafiken dargestellt. Abweichungen zwischen der Darstellung und der Wirklichkeit können technisch bedingt sein und stellen diese keinen Mangel der bestellten Ware dar.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die auf dem Webportal präsentierten Waren zum Zeitpunkt der Ansicht der Homepage nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können. Weiters ist es möglich, dass Preisänderungen auf der Homepage noch nicht erfasst worden sind.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt und die gelieferte Ware mangelhaft ist, so kommen die Gewährleistungsbestimmungen des österreichischen Rechtes zur Anwendung. Im Falle der Mangelhaftigkeit der Ware ist WEBER+WEBER zur Verbesserung, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschstücken berechtigt. Preisminderung oder Vertragsaufhebung können dann gefordert werden, wenn die Ausbesserung oder der Austausch nicht möglich ist, für WEBER+WEBER mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist oder wenn WEBER+WEBER dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen kann. Das Recht auf Vertragsaufhebung ist nach den gesetzlichen Bestimmungen dann ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; dies gilt nicht für Personenschäden.
(3) Ist die Verbesserung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tage an WEBER+WEBER auf Kosten von WEBER+WEBER zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. WEBER+WEBER behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(5) Der Datentransfer über das Internet kann nach dem Stand der Technik gewissen Störungen unterliegen. WEBER+WEBER übernimmt daher keine Haftung dafür, dass das Webportal ständig bzw. ununterbrochen verfügbar ist. Sofern auf dem Webportal Links zu fremden Websites vorhanden sind, übernimmt WEBER+WEBER für diese, deren Inhalt und deren Richtigkeit keine Haftung.

§ 8 Widerrufsrecht
bis zu zwei Wochen, Ausschluss des Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Die Kunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
WEBER+WEBER GmbH
Favoritenstraße 7/4
1040 Wien
Austria
oder per E-Mail an: accounting@weberweber.it
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Es ist zu beachten, dass sonstige Nebenkosten (Versandkosten, etc.) von WEBER+WEBER nicht rückerstattet werden. Kann der Kunde an WEBER+WEBER die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er WEBER+WEBER insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von WEBER+WEBER zurückzusenden. Die Gefahrtragung von WEBER+WEBER gilt jedoch ausschließlich nur dann, wenn der Kunde den ihm übermittelten Retourenschein verwendet und sich des ihm von WEBER+WEBER genannten Versendungsunternehmens bedient.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, jedoch ausschließlich nur dann, wenn der Kunde den ihm übermittelten Retourenschein verwendet und sich des ihm von WEBER+WEBER genannten Versendungsunternehmens bedient.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für WEBER+WEBER wie folgt: WEBER+WEBER wird die zurückgeholte Ware und die beigelegten Unterlagen nach deren Eingang bei WEBER+WEBER prüfen. Diese Prüfung kann eine Frist von 14 Tagen in Anspruch nehmen. Wird das Rückerstattungsverfahren positiv abgeschlossen, so wird dem Kunden der Kaufpreis – abzüglich allfällig vom Kunden zu tragender Kosten der Rücksendung – entsprechend den obigen Bestimmungen durch Rückbuchung zurückerstattet. Falls der im Auftrag angegebene Empfänger der Waren nicht mit dem Inhaber der angegebenen Kreditkarte übereinstimmt, so erfolgt die Rückbuchung trotzdem zugunsten des Karteninhabers.

SONDERBESTIMMUNGEN FÜR VERBRAUCHER-RÜCKTRITTSRECHT
Für Kunden, die Verbraucher sind, gelten die Sonderbestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit WEBER+WEBER über das Webportal abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von 7 Werktagen zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Die jeweils gültige Fassung des KSchG kann der Kunde unter www.ris.gv.at abrufen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einganges beim Verbraucher. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Ware muss aber im ungenützten und wiederverkaufsfähigen Zustand, in der Originalverpackung und mit dem Garantiesiegel, unter Beachtung des zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Retouren-Verfahrens, an uns zurückgestellt werden.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, wie z. B. Kleidungsstücke, die nach individuellen Maßen des Kunden gefertigt wurden oder ein Kleidungsstück mit zusätzlichen Ornamenten versehen wurde.
(3) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe § 7 Gewährleistung).
(4) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde neben der Ware auch die Versandverpackung an WEBER+WEBER zurückzusenden. Die von WEBER+WEBER verwendete Versandverpackung stellt eine besondere Versandform dar und ist mit dem versandten Kleidungsstück als Einheit zu betrachten und daher zurückzusenden.
(5) Der Kunde wird darauf hingewiesen, das die zurückgesandte Ware, gemäß den Regelungen über die Widerrufsfolgen (§ 9 Abs.1 Widerrufsrecht) pfleglich zu behandeln ist. Der Kunde kann die Ware zur Prüfung anprobieren, jedoch wird eine Ware, die gewaschen/gereinigt wurde, parfümiert wurde oder befleckt ist, nicht mehr zurückgenommen bzw. es ist Wertersatz vom Kunden zu leisten, der bis zu 100% des Bestellwertes erreichen kann.
(6) Bei unsachgemäßer Anprobe, zum Beispiel durch Abreissen eines Verschlusses, behalten sich WEBER+WEBER vor, die Rücknahme zu verweigern bzw. Schadenersatz zu verlangen.
(7) Für den unsachgemäßen Gebrauch wird nicht gehaftet, sei denn, ein Gesetz sieht eine solche Haftung  ausdrücklich vor. Es gilt zudem § 12 Haftungsbeschränkung.

§ 9 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, jedoch ausschließlich nur dann, wenn der Kunde den ihm übermittelten Retourenschein verwendet und sich des ihm von WEBER+WEBER genannten Versendungsunternehmens bedient. Die Inanspruchnahme eines anderen Versendungsunternehmens verpflichtet den Kunden immer zur Kostentragung der Rücksendung.

§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen
WEBER+WEBER behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen sowie naturgegebenen Beschaffenheiten.

§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. WEBER+WEBER haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(1) Die Haftung von WEBER+WEBER richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Aus  Schadenersatz haftet WEBER+WEBER, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet WEBER+WEBER bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von WEBER+WEBER auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von WEBER+WEBER in diesen AGB ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für eine allfällig gegebene persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von WEBER+WEBER.

§ 12 Datenschutz
(1) WEBER+WEBER verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von WEBER+WEBER zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von WEBER+WEBER vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von WEBER+WEBER über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 13 URHEBERRECHT, SCHUTZRECHT
Sämtliche auf dem Webportal von WEBER+WEBER enthaltenen Logos, Abbildungen, Fotos etc. wurden mit hohem finanziellem Aufwand hergestellt. Diese sind Eigentum von WEBER+WEBER. Jede Verwendung bedarf der schriftlichen Zustimmung bzw. des Abschlusses einer Lizenzvereinbarung durch WEBER+WEBER. Missbräuchliche Verwendung wird gerichtlich verfolgt.

§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist die Geschäftsanschrift der WEBER+WEBER GmbH in Wien, Österreich.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des UGB oder KSchG, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder eine Gerichtsstandvereinbarung gesetzlich möglich ist, ist Wien Gerichtsstand und wird als Gerichtsstand vereinbart. WEBER+WEBER ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von WEBER+WEBER an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Republik Österreich. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen der Vereinbarungen, Ergänzungen, Nebenabreden etc. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

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